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Sächs. CoronaSchutzVerordnung vom 30.10.2020

Pegau, den 31. 10. 2020

 

 

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

(Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO)

Vom 30. Oktober 2020

 

 

 

Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten.

 

Die Sächsische Staatskanzlei (SK) hat darum gebeten, in geeigneter Weise darüber zu in-formieren, dass die Bundesregierung ein Förderprogramm für den Corona-gerechten Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versamm-lungsstätten aufgelegt hat.

 

Mit 500 Mio. EUR soll mit einem Fördersatz von 40 Prozent der förderfähigen Ausgaben die Um- oder Aufrüstung raumlufttechnischer Anlagen in öffentlichen Gebäuden – Filterwechsel, Maßnahmen zur Erhöhung des Frischluftanteils, der Zubau von infektionsschutzgerechten Filterstufen u. ä. – gefördert werden. Die entsprechende Richtlinie des BMWi, wurde am 19. Oktober 2020 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Bewilligungsstelle ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA).

Eine Antragstellung ist für Kommunen und Länder ab sofort möglich.

Von Seiten der SK wurde daher mit dem Ziel „möglichst viele geförderte Maßnahmen in Sachsen realisieren zu können" darum gebeten, mögliche Antragstellungen im Rahmen des jeweiligen Zuständigkeitsbereichs zu prüfen bzw. entsprechend nachgeordnete Stellen sowie die kommunale Ebene über das Programm des Bundes zu informieren.

Somit kann es aber auch sein, dass Ihnen diese Information mehrfach zugeht, was aus un-serer Sicht aufgrund der aktuellen Lage durchaus positiv zu bewerten ist.

Referat 21 / SMEKUL möchte aber ausdrücklich darauf hinweisen, dass wir hier nicht in ei-gener Sache tätig sind und für dieses Programm keinerlei Zuständigkeit haben. Wir weisen weiterhin ausdrücklich darauf hin, dass sich interessierte Kommunen direkt an den Bund wenden möchten:

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Referat 515

Frankfurter Straße 29 – 35

65760 Eschborn

Die Richtlinie finden Sie in der Anlage bzw. hier.

Einen Antrag können Sie über ein elektronisches Antragsformular beim BAFA stellen.

 
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